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 AGB
 
§ Allgemeine Geschäftsbedingungen §

Bitte lesen Sie sich unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen sorfälltig durch um Missverständnisse im Vorfeld zu vermeiden.
1. Für unsere Lieferungen und Leistungen gelten die nachstehenden Liefer- und Zahlungsbedingungen. Abweichungen bedürfen der schriftlichen Vereinbarung. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Bestellers gelten nur, wenn sie von uns anerkannt sind. Einschaltung von Nachunternehmen bleibt vorbehalten.

2. Unsere Angebote sind freibleibend. Nebenabreden bedürfen der Schriftform.

3. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt.

4. Eine Gewährung für die Einhaltung bestimmter Lieferfristen übernehmen wir nicht. Energie- und Rohstoffmangel, behördliche Verfügungen, Auswirkungen von Arbeitskämpfen, Verkehrsstörungen, Betriebsstörungen usw. lassen unsere Lieferpflichten ruhen und berechtigen uns, vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Schadensersatzansprüche des Bestellers wegen verspäteter Lieferung sind auch nach Ablauf einer uns etwa gestellten Nachfrist ausgeschlossen.

5. Versand und Verpackung bewirken wir nach bestem Ermessen, haften aber nicht für billigste Verfrachtung. Als Nachweis einwandfreier Verpackung genügt die unbeanstandete Annahme der Ware durch den Spediteur oder Frachtführer. Unsere Sendungen reisen grundsätzlich auf Kosten des Kunden und stets auf seine Gefahr, auch dann, wenn Frankierpreise vereinbart sind. Veranlasst der Kunde einen Aufschub des Versandes, geht die Gefahr bei Versandbereitschaft auf ihn über.

6. Alle technischen Angaben beruhen auf den Angaben des jeweiligen Herstellers oder Importeurs. Es gelten ausschließlich deren Garantiebedingungen. Änderungen vorbehalten. Die technischen Angaben und Garantiebedingungen befreien den Kunden nicht davon, die Produkte und Verfahren auf ihre Eignung für seine Anwendungszwecke unter seinen Einsatzbedingungen zu prüfen.

7. Beanstandungen jeder Art müssen uns unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach Empfang der Ware angezeigt werden.

8. Ist die Beschaffenheit der Ware zu Recht beanstandet oder fehlt ihr eine zugesicherte Eigenschaft, so wird sie nach Rücksprache mit dem Hersteller und nach dessen Wahl nachgebessert, umgetauscht oder gegen Erstattung des Kaufpreises zurückgenommen. Fehlende Mengen werden, wenn möglich, nachgeliefert, andernfalls erteilen wir eine Gutschrift.

9. Nur unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Forderungen berechtigen den Käufer zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung.

10. Alle darüber hinausgehenden gesetzlichen und vertraglichen Ansprüche sind ausgeschlossen. Insbesondere haften wir nicht für Sach- oder Vermögensschäden des Kunden oder seiner Abnehmer.

11. Unsere Mängelhaftung bezieht sich nicht auf natürliche Abnutzung und unsachgemäße Behandlung und ebenso nicht auf Schäden, die infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermäßiger Beanspruchung, ungeeigneter Betriebsmittel, Nichtbeachtung der DIN- Empfehlungen für die Behandlung, Prüfung und Lagerung der von uns gelieferten Waren oder sonstiger Einflüsse ohne unser Verschulden entstehen. Auch entfällt unsere Haftung, falls der Kunde oder Dritte an von uns ausgelieferter Ware Änderungen oder unsachgemäße Instandsetzungen vornimmt.

12. Für die Berechnung gelten stets die am Tage der Lieferung gültigen Preise. Die Preise verstehen sich ohne Mehrwertsteuer.

13. Falls keine besonderen Vereinbarungen getroffen sind, ist der Kaufpreis sofort zahlbar. Nach vorheriger Vereinbarung ist die Gewährung von 2% Skonto bei Zahlung innerhalb 10 Tagen oder die Zahlung innerhalb 30 Tagen nach Rechnungsdatum netto möglich. Bei Überschreitung des Zahlungstermins werden, ohne dass es einer Mahnung bedarf und vorbehaltlich der Geltendmachung eines weiteren Schadens, Verzugszinsen von 3% über dem jeweils gültigen Diskontsatz der Bundesbank geschuldet. Das gleiche gilt, wenn eine bereits fällige Zahlung gestundet wird.

14. Im Falle des Zahlungsverzuges behalten wir uns das Recht vor, von allen Verträgen zurückzutreten, Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen und unsere noch nicht bezahlten Waren auf Kosten des Bestellers zurückzuholen.

15. Außerhalb des gewöhnlichen Besuchsrhythmuses erfolgt bei einem Netto- Auftragswert bis 150,- EUR die Berechnung plus Versandkosten.

16. Die gelieferte Ware bleibt unser Eigentum, bis unsere sämtlichen Forderungen erfüllt sind. Die Weiterveräußerung der Vorbehaltsware ist dem Kunden nur im gewöhnlichen Geschäftsverkehr unter der Bedingung gestattet, dass er sich seinen Abnehmern gegenüber ebenfalls das Eigentum vorbehält. Zu anderen Verfügungen über die Vorbehaltsware, insbesondere Verpfändung und Sicherungsübereignung, ist der Kunde nicht berechtigt. Eine Pfändung oder Beschlagnahmung der Vorbehaltsware ist uns unverzüglich anzuzeigen. Unsere Interventionskosten gehen zu Lasten des Kunden.

17. Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich auch auf die durch Verarbeitung, Vermischung oder Verbindung unserer Ware entstehenden Erzeugnisse zu deren vollem Wert, wobei wir als Hersteller gelten. Bleibt bei einer Verarbeitung, Vermischung oder Verbindung mit Waren Dritter deren Eigentumsrecht bestehen, so erwerben wir Miteigentum im Verhältnis der Rechnungswerte dieser verarbeiteten Waren.

18. Zugriffe Dritter auf die uns gehörenden Waren und Forderungen sind uns vom Käufer unverzüglich mit eingeschriebenem Brief mitzuteilen.

19. Erfüllungsort für beide Teile ist unser Firmensitz. Gerichtsstand ist ebenfalls unser Firmensitz.

20. Falls einzelne Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden sollten, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine Gültige zu ersetzen, die dem angestrebten Ziel möglichst nahe kommt.



Leipzig, Stand 06.03.2006